Folge Sie uns auf Social Media:

Rot-Grünes Finanzchaos

„Wir wurden gescholten und belächelt, als wir den Haushaltsplan der Region wegen Überschuldung für unhaltbar erklärten“, meint der Regionsabgeordnete Stefan Henze, der die damalige Haushaltsrede hielt, und erinnert sich daran, dass ihm die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Sinja Münzberg, in der Debatte vorgehalten habe, Investitionen seien keine Schulden, denn dafür entstünde ja etwas Neues. Die Kommunalaufsicht des Innenministeriums sieht das offenkundig anders: Sie hat den Haushaltsplan der Region Hannover abgelehnt und verlangt eine Reduzierung der darin vorgesehenen Investitionen um 25 Prozent, was rund 44 Millionen Euro entspräche.

von AfD Presse,Stefan Henze

AfD Voraussage eingetreten – Kommunalaufsicht lehnt Haushaltsplan der Region ab.

Einen großen und noch nicht abgeschlossenen Posten im Haushaltsplan macht die Neuaufstellung des Klinikums Region Hannover (KRH) im Rahmen der sogenannten Medizinstrategie aus, die sich weiterhin als Zankapfel zwischen Rotgrün und allen anderen Parteien darstellt. Über die 22,5 Millionen Euro hinaus, die die Region dem Land zur sogenannten Krankenhausumlage beisteuert, werden weitere 30 Millionen Euro zur Anhebung des Eigenkapitals des KRH benötigt, die noch nicht im Haushaltsplan enthalten sind und von der Regionsversammlung noch nicht beschlossen wurden.

Die AfD-Fraktion hat sich diesem rotgrünen Chaos verweigert und auch darauf verzichtet, Haushaltsbegleitanträge zu stellen, die die Bürger nur weiteres Geld kosten würden. Seit Jahren schon dringen wir auf Einsparungen in den Haushalten, um die bis 2025 drohende Überschuldung der Region abzuwenden. Die jetzige Lage haben wir – wie so vieles andere – kommen sehen.

Stefan Henze dazu: „Leider findet Sachverstand kein Gehör, weil rot-grüne Ideologie herrscht! Mir tun hier vor allem die jungen Menschen leid, die diese unverhältnismäßigen Schulden in der Zukunft über ihre Steuern bezahlen müssen.“

Kategorie