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+++ AfD-Fraktion – Abgeordnete zweiter Klasse? +++

Unglaublich, aber wahr: Regionspräsident Steffen Krach leistete sich heute im Ausschuss eine Entgleisung sondergleichen. Unser Abgeordneter Stefan Henze fragte, warum die AfD nicht zum informellen Gespräch über Krachs Weggang eingeladen wurde.

von AfD Presse

Die Antwort? Erst ausweichend, dann kleinlaut: Eingeladen seien nur die Fraktionsvorsitzenden, die im Regionsausschuss mit Stimmrecht vertreten sind.

Doch genau das trifft auch auf die AfD zu – schließlich stellt sie ein Grundmandat im Ausschuss. Trotzdem wurden wir ignoriert.

Das Büro Krachs schiebt nach: Man berücksichtige nur „stimmberechtigte Fraktionen“. Ein durchsichtiges Manöver – und ein klarer Affront.

Gibt es also Abgeordnete erster und zweiter Klasse?

„Der Regionspräsident teilt die Abgeordneten in zwei Klassen ein – das zeigt seine Antwort ganz deutlich. Auch die AfD-Fraktion hat selbstverständlich das Recht, an diesem Gespräch teilzunehmen. Schließlich geht es alle Mitglieder der Regionsversammlung an.“
So Rene Kühn, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion.

Nun wurde dem Fraktionsvorsitzenden ein weiterer Termin angeboten, um dort rede und Antwort zu stehen. Warum wir dann nicht an den informellen treffen teilnehmen dürfen, bleibt aber ein Rätsel.

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